| Veranstaltung: | 8. Bundesparteitag von DEMOKRATIE IN BEWEGUNG |
|---|---|
| Tagesordnungspunkt: | TOP 6 Sonstige Anträge |
| Antragsteller*in: | Wolfgang Schaible |
| Status: | Eingereicht |
| Eingereicht: | 12.11.2021, 19:03 |
A9: Prüfung und gegebenenfalls Überarbeitung des Regelwerkes des Marktplatzes
Antragstext
Ich beantrage, einen gelosten Rat von 10 Personen einzusetzen, welcher das
Regelwerk des Marktplatzes überprüft und gegebenenfalls überarbeitet.
Der Rat soll nach dem Vorbild der Planungszelle in zwei bis vier Durchgängen
(Arbeitsgruppen: Zwei 5er-Gruppen, Plenum 10 Personen) das Thema bearbeiten.
Der Rat soll aus allen auf dem Marktplatz angemeldeten Personen gelost werden.
Dabei soll - soweit möglich - darauf geachtet werden, dass ein repräsentatives
Gremium gelost wird.
Vor den Arbeitssitzungen soll es einen Input durch ein Mitglied des BuVos oder
des Betriebteams des MP geben, in welchem das aktuelle Regelwerk, dessen
Zustandekommen und Ziele erläutert wird.
Unter Umständen könnte jeweils noch eine Pro- und eine Kontrarede gehalten
werden.
Der BuVo soll dabei als offizieller Betreiber des Marktplatzes
selbstverständlich das Recht behalten, gegen ein neu formuliertes Regelwerk
Einspruch zu erheben, wenn dieses Regelungen enthalten sollte, die der BuVo
rechtlich nicht vertreten kann, oder die aus seiner Sicht unserem Ethikkodex und
unseren Grundwerten nicht entsprechen.
In diesem Fall wird der geloste Rat noch einmal für 1 - 2 Arbeitsrunden
einberufen, um die beanstandeten Punkt zu überarbeiten.
Anschließend wird das überarbeitete Regelwerk wieder dem BuVo vorgelegt.
Bei Zustimmung des BuVos schlage ich 2 Varianten vor, über die hier auf dem BPT
abgestimmt werden soll, sofern der Antrag angenommen wird:
Variante 1:
Stimmt der BuVo dem neu ausgearbeiteten Regelwerk zu, tritt dieses automatisch
in Kraft.
Variante 2:
Stimmt der BuVo dem neu ausgearbeiteten Regelwerk zu, kommt dieses auf der Agora
zur Abwägung.
Der genauen Ablauf des Rates wird von einem Vorbereitungsteam erarbeitet,
welches noch gebildet werden muss. So möge der BPT mindestens eine Person
bestimmen, die ein solches Team aufbaut und den Rat vorbereitet.
Begründung
Ich persönlich halte das derzeitige Regelwerk für sehr gut: Es bildet unseren Ethikkodex und unsere Grundwerte ab, und ist gleichzeitig zielführend, was die Handhabbarkeit des Forums betrifft.
Das Regelwerk wird dennoch auf dem Marktplatz von einzelnen Personen immer wieder als "zu streng", "zu lasch" oder auch als nicht legitimiert moniert, weil vom BuVo und Betriebsteam des Marktplatzes aufgesetzt.
Dem möchte ich durch diesen gelosten Rat Abhilfe schaffen, und hoffe, dass dadurch die Akzeptanz des Regelwerkes weiter erhöht wird, und so wieder zu einem konstruktiven Miteinander auf dem MP beiträgt.
Unterstützer*innen
keine
Änderungsanträge
keine
Kommentare
Andreas Bergen:
Du schreibst "Der Rat soll aus allen auf dem Marktplatz angemeldeten Personen gelost werden". Würdest Du das auf Mitglieder und/oder verifizierte Beweger*innen einschränken wollen?
Wolfgang Schaible:
ich fände es gut, aus Mitgliedern, verifizierten Beweger*innen und sonstigen angemeldeten Usern auslosen zu lassen. Dabei könnte das Vorbereitungsteam (oder der BPT) beispielsweise beschliessen 4 Mitglieder, 4 verifizierte Beweger*innen und 2 angemeldete Marktplatzuser zu losen. Es könnten - wie bei Bürgerräten auch weitere Kriterien wie Frau, Mann, Vielfaltsquoten oder weitere geltend gemacht werden, was natürlich bei den angedachten 10 Personen seine Grenzen hat.
Siehe auch "Der genauen Ablauf des Rates wird von einem Vorbereitungsteam erarbeitet, welches noch gebildet werden muss."