S9-028: Unvereinbarkeitsrichtlinie

die bisherigen Änderungen durch den Bundesvorstand müssen noch vom Bundesparteitag bestätigt werden.
Beim letzten BPT gab es den Antrag bereits, aber wir sind ja nicht mehr zur Abstimmung über den Antrag gekommen.

Bei der Partei die Basis | Basisdemokratischen Partei Deutschland sowie den Parteien “Wir2020” und "WiR2020" handelt es sich um Ableger/Abspaltungen der Partei Widerstand2020. Zu den Hintergründen von Widerstand2020 wurde bereits hier ausführlich berichtet. Alle Abspaltungen sowie die Bewegung "Querdenken" setzen dabei die verschwörerisch-populistische Machart, die im rechten Lager fischen möchte (und sich bewusst nicht von diesem distanziert), weiter fort. Ihr strukturell antisemitisches Weltbild und ihre rassistischen und zum Teil antisemitischen Aussprüche sind nicht mit dem vereinbar, was den Werten und dem Demokratieverständnis von DiB entspricht. Zudem gibt es Überschneidungen mit der Reichsbürgerideologie (Delegitimierung der parlamentarischen Demokratie, Anzweifeln der deutschen Souveränität) und völkisch-esoterischem Gedankengut. Argumentiert wird oft mit bereits widerlegten, unwissenschaftlichen Desinformationen und Halbwahrheiten.

Materialsammlung zur Bewegung “Querdenken” und obigen Parteien:

https://www.volksverpetzer.de/aufklarer/querdenken-verfassungsfeindlich/
https://www.volksverpetzer.de/corona/rechtsextreme-corona-demos/
https://www.volksverpetzer.de/aktuelles/corona-demo-rechtsextrem/
https://www.volksverpetzer.de/corona/berlin2908-nazi/
https://allgaeu-rechtsaussen.de/2020/09/23/video-so-fuehren-uns-die-querdenker-an-der-nase-herum/
https://de.wikipedia.org/wiki/WiR2020
https://www.tagesspiegel.de/themen/reportage/wie-viel-querdenken-steckt-in-die-basis-partei-fuer-energetiker-aidsleugner-und-holocaustverharmloser/27163810.html
https://www.br.de/nachrichten/deutschland-welt/gegner-der-corona-politik-gruenden-parteien,SbooYFp
https://www.rnd.de/politik/querdenker-parteien-kaum-glaubhafte-distanzierung-nach-rechts-UD2AKIWCZ5A7BKBLXZ7LCY3D3M.html