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S1-016: Abstimmungsordnung für Initiativen

Antrag: Abstimmungsordnung für Initiativen
Antragsteller*in: Guido Drehsen für die Papiertiger*innen
Status:Angenommen
Eingereicht: 12.11.2021, 18:49

Antragstext

In Zeile 16 löschen:

§ 1 Basisdemokratische Abstimmungen[Zeilenumbruch]

In Zeile 32 löschen:

§ 2 Schlagworte[Zeilenumbruch]

In Zeile 45 löschen:

§ 3 Ebenen[Zeilenumbruch]

In Zeile 55 löschen:

§ 4 Nutzer*inneneinstellungen[Zeilenumbruch]

In Zeile 61 löschen:

§ 5 Transparente Algorithmen[Zeilenumbruch]

In Zeile 64 löschen:

§ 6 Fristen[Zeilenumbruch]

In Zeile 67 löschen:

§ 7 Gründung von Initiativen[Zeilenumbruch]

In Zeile 94 löschen:

§ 8 Voraussetzungen für eine Diskussion über eine Initiative[Zeilenumbruch]

In Zeile 120 löschen:

§ 9 Zugelassene Initiativen[Zeilenumbruch]

Von Zeile 126 bis 128 löschen:

Anzahl der Tage, die sie später zugelassen wird. Eine Varianten-Initiative, die vor der Basisinitiative zugelassen wird, ruht bis zu dem Tag, an dem die Basisinitiative zugelassen wird.

In Zeile 151 löschen:

§ 10 Abstimmung über eine Initiative[Zeilenumbruch]

In Zeile 178 löschen:

§ 11 Prüfung der Initiative[Zeilenumbruch]

Von Zeile 184 bis 185:

Werten von DEMOKRATIE IN BEWEGUNG widerspricht, hat es das Recht,ist die Initiative nicht zur Gründung oder die Abstimmung im Plenum zu verweigernzuzulassen, ansonsten ist sie zur Gründung oder Abstimmung zuzulassen.

In Zeile 219 einfügen:

per E-Mail mitzuteilen. Die Entscheidung des Kuratoriums ist bindend. Wird das Kuratorium nicht innerhalb eines Monats nach Zugang der Begründung an eine*n der Intiator*innen angerufen, ist die Initiative abgelehnt. Es gilt dann die Frist des § 11 (3). Über eine Basisinitiative oder eine Varianteninitiative wird für diesen Fall ohne die endgültig nicht zugelassene Initiative abgestimmt.

In Zeile 223 einfügen:

wurde. Das Prüfungsteam kann auf begründeten Antrag den Initiator*innen die Anmeldung einer neuen Initiative auch vor Ablauf dieser Frist gestatten.

In Zeile 227 löschen:

§ 12 Moderation des Plenums[Zeilenumbruch]

In Zeile 240 löschen:

§ 13 Kuratorium[Zeilenumbruch]

In Zeile 266 löschen:

§ 14 Änderung der Abstimmungsordnung[Zeilenumbruch]

In Zeile 283 löschen:

§ 15 Formale Änderungen an abgestimmten Initiativen[Zeilenumbruch]

Begründung

Zum einen sollten Ablehnung und Zulassung nicht mit einer kann-Bestimmung geregelt werden.

Es hatte sich ergeben, daß eine Varianteninitiative hängenbleiben kann, wenn die Basisini nicht zugelassen wird, das Kuratorium aber gar nicht angerufen wird. So ein Fall war eingetreten. Mit dieser Änderung wird nun versucht, diesen Fall zu fassen zu bekommen.

Das Prüfteam sollte die Möglichkeit haben, neue Inis vor Ablauf von 6 Monaten zuzulassen. Wir sind so wenige, daß die gesamte Arbeit blockiert sein könnte

Änderungsanträge

keine

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