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A10-049: Einbringung einer Urabstimmungsordnung

Antrag: Einbringung einer Urabstimmungsordnung
Antragsteller*in: Renaldo Tiebel
Status:Eingereicht
Eingereicht: 12.11.2021, 20:20

Antragstext

In Zeile 49:

Die Abstimmung ist wirksam, wenn mindestens 1/51/10 der Abstimmungsberechtigten ihre

Begründung

Die notwendige Beteiligungsquote von 1/5 wäre höher als die derzeitige Beteiligungsquote von 1/10 bei Agora-Abwägungen.

Ich sehe keinen Grund unterschiedliche Quoten anzusetzen für Verfahren, die beide für das Plenum vorgesehen sind und eine ähnliche Tragweite haben könnten.

Unterstützer*innen

  • Klaus Engelberg

Änderungsanträge

keine

Kommentare

25.11.2021

Ute Walter:

Bei der Urabstimmungsordnung geht es um die Existenz der Partei oder ihrer Gliederungen und nicht nur im innerstrukturelle oder politische Weichenstellungen, da sollte schon eine deutliche Stimmenanzahl festgeschrieben werden.
27.11.2021

Renaldo Tiebel:

Alleine das Starten so einer Urabstimmung hat schon Hürden, gemäß §11 der Satzung. Entweder drei Landesverbände, der Bundesvorstand, der Bundesparteitag oder 1/10 aller Mitglieder.

Die Existenz der Partei würde ich am ehesten durch einen Auflösungsantrag zur Diskussion gestellt sehen. Der ist aber nur durch eine Mehrheit von 3/4 der Mitglieder auf einem Bundesparteitag möglich. Die Urabstimmung dient dann nur der Bestätigung. Ich sehe diese 3/4 Mehrheit schon als ausreichende Hürde.
28.11.2021

Julia Lilien Meyder:

Von wievielen Mitgliedern sprechen wir denn hier aktuell? Wieviele Menschen sind 1/10 bzw. 1/5?
28.11.2021

Guido Drehsen:

das ist natürlich abhängig davon, wie viele Mitglieder wir zu so einem Zeitpunkt haben. Aktuell sind es genau 222, somit also 22 bzw. 44 Mitglieder.